Der lange Weg an die Öffentlichkeit

Der lange Weg an die Öffentlichkeit

Es ist 22:15, Mittwoch, der 13.02.2013, in Dresden demonstrierten die ewig Gestrigen gerade für die „Opfer“ der alliierten Bombenangriffe und die Dresdner versuchten dem Treiben der Gestrigen mittels Blockade und guter Argumente den Umzug zu vermiesen. Aber als „oller Urheberrechts-Pirat“ sollte ich vielleicht darauf hinweisen, dass heute Peter Gabriel und Robbie Williams Geburtstag haben. Herzlichen Glückwunsch an die beiden an dieser Stelle.

Allerdings ist der jetzige Anlass weniger erfreulich als ein Geburtstag und eigentlich stimmt es mich traurig, dass ich als Pirat in einer ehemaligen Bürgerrechtspartei gezwungen war und bin, diesen Schritt zu gehen. In dieser Sekunde beginnt auf RBB die Sendung „Klartext“ und das Thema ist das Klima der Angst innerhalb der Partei, die „falsche“ Meinung zu haben.[author] [author_image timthumb=’on‘]https://therealsimon.blog/wp-content/uploads/2012/10/piratsimon.jpg[/author_image] [author_info]Simon Lange (Name im Wiki: Simonlange), geboren 1971 und Captain der Crew Konrad Zuse. Sehr aktiv u.a. Squads/AGen: Presse, Bundespresse. Simon ist Mitglied seit dem 01.09.2008 und vom Beruf: Senior IT Consultant und Journalist[/author_info] [/author]

Seit 2009

Bereits seit 2009, als der große Sündenfall im Landesverband Berlin begangen wurde, wurden Mitglieder im Berliner Landesverband diffamiert, verleumdet, beleidigt, bedroht und systematisch Mundtot gemacht. An dieser Stelle werden jetzt die meisten Leser sich gelangweilt abwenden, weil sie denken, das ist ja alles nichts neues. Ja! Aber genau darum dreht sich hier alles. Es ist nichts neues! Und das systematische Mobbing und Verbrennen von Mitgliedern hat sich seit 2009 konstant verschlimmert. Die Verunglimpfungen werden immer schriller und immer umfassender. Immer mehr „Fuss-Soldaten“ werden angeworben um bei den koordinierten Aktionen gegen einzelne Piraten mitzumachen. Dabei wird peinlichst darauf geachtet, dass entlastende Informationen oder Deutungen negiert bzw. verheimlicht werden. Gleichzeitig werden moralisch fragwürdige Unterstellungen als Gerüchte gestreut. Beinahe immer werden politische Gegner (a.k.a. andere thematische Meinung) als „rechts“ diffamiert. Dazu werden auch gerne Schlagwörter wie „Querfrontler“, „Naziversteher“, „Nazirelativierer“, „Demokratiefeind“ und immer wieder gerne auch bei Widerspruch gegen unliebsame Piraten abgeschlossen „Keinen Fuss breit“. Ein Schlusswort, welches primär durch die Antifa verwendet wird und welches man nur gegenüber rechtsradikalen Kräften verwendet. Somit wird dann auch klar dargestellt, als was man den Piraten mit eigener Meinung sieht. Diese Diffamierungen laufen dann über Mails, Mailinglisten, Mumble, Telkos, Twitter, Webseiten (Gerne auch Prangerseiten, Hasslisten, Schwarze Listen, …) und Offline bei allen bietenden Gelegenheiten. Es hat System.

Ignorieren besser als Lösen?!

Ebenfalls bereits 2009 wurden die Landesvorstände bzw. der Landesvorstand Berlin auf diese Entwicklung aufmerksam gemacht. Was auch nicht schwer war, waren doch seit 2009 in jedem Landesvorstand Berlins die Hetzer ebenfalls vorhanden. So überraschte es auch nicht, dass innerparteilich nicht eingegriffen wurde. Das einzige was vom Landesvorstand Berlin regelmäßig in Zusammenarbeit mit dem damals schon sogenannten „Berliner Klüngel“ ausging waren klassische Intrigen, welche darauf abzielten politischen Einfluss auszubauen, auch wenn man dazu gezielt Piraten diffamieren musste. Jedes Mittel war recht und billig.

Spätestens seit März 2010 wusste auch der Bundesvorstand Bescheid, aber unternahm nichts. Dies kam vor allem dadurch zum Tragen, weil der in Bingen 2010 stattfindende Bundesparteitag einen neuen Bundesvorstand hervorbrachte und nun Berliner Hetzer bzw. Berlin-nahe Hetzer im Bundesvorstand zugegen waren. Passiert ist natürlich wieder nichts.

Weder im Landesverband Berlin noch im Bundesvorstand wurde jemals tatsächlich dieses giftige Klima der Angst vieler Mitglieder angegangen. Nie wurde faktisch etwas unternommen. Es gibt bis heute keine Vertrauenspersonen und Ansprechpartner, es gibt bis heute keine klaren Statements der Vorstände. Es gibt bis heute keine Abkehr von Double-Standards. Was allerdings regelmäßig passierte waren Vertuschungen. Wann immer ein Shitstorm, eine Diffamierungs-Kampagne besonders große Wellen schlug, wurde dies totgeschwiegen, Opfer und Kritiker wurden mittels Versprechungen um Aufklärung ruhig gestellt oder mittels Bedrohungen (Verlust von Beauftragungen, Maulkorb-Ansagen, …) Mundtot gemacht.

Mediale Notwehr

Dieser Zustand hält nun schon seit mehr als drei Jahren an und die Eskalations-Spirale dreht sich immer schneller. Nachdem in all den Jahren nichts passiert ist, bleibt einem als Betroffener nur noch der Weg in die Öffentlichkeit. Die vierte Gewalt im Staate lässt sich glücklicherweise noch nicht Mundtot machen. Der letzte Anlauf im Jahre 2012 beim Bundesvorstand ging erneut ins Leere. Ich hatte ein 10-Punkte Agreement ausgearbeitet, welches Vorstände in die Pflicht nehmen sollte innerparteilich zu schlichten und Double-Standards abzulegen. Nichts passierte.

Als Pirat wäre es mit lieber gewesen, dieses mittlerweile gigantisch angewachsene Problem parteiintern zu lösen, aber dies hat in den letzten 3 1/2 Jahren nicht funktioniert und ich und andere sehen keinen Grund nochmal Jahre zu warten bis etwas passiert. Die Partei zerreißt es innerlich beinahe und noch immer wird das Schweige-Gelübde praktiziert. Niemand spricht drüber, viele schweigen aus Angst. Jeder der nur entfernt „mitmachen“ möchte, ggf. mal irgendwann sogar Ambitionen hat auf ein Amt, ein Mandat oder auch nur auf eine Beauftragung, duckt sich weg, beschwert sich nicht, sieht nichts, sagt nichts, hört nichts.

Fazit

Nach dreieinhalb Jahren des Schweigens und der innerparteilichen Untätigkeit die Probleme zu lösen oder auch nur anzugehen und den Opfern beizustehen und den Tätern entgegen zu treten ist genug Zeit vergangen. Es wird Zeit mit öffentlichen Druck möglichst viele Piraten über die Hintergründe der Ad-Hominem-Kampagnen aufzuklären. Der Landesverband Berlin und der Bundesvorstand vertuschen und so bleibt mir nichts anderes übrig als mit der Presse zu reden. Anfragen gab es immer wieder.

Diesmal schweige ich nicht mehr! Ich hoffe viele Opfer und Betroffene brechen ihr Schweigen! Habt Mut!

2 Comments
  1. Hallo Simon,

    in der Piratenpartei habe ich viele engagierte und tolle Menschen kennen gelernt. Aber leider auch Verleumdung, Ignoranz, Intrigen in der Art, die du oben beschreibst. Die Gründe, genau die, welche du oben ansprichst, habe ich bereits in meinem Blog und meinem ersten Buch über das Jahr 2012 beschrieben. Da es auch 2013 so weiter geht wie in den Vorjahren, wie ich in meinem 2. Buch darlegen werde, sehe ich keine Chance, dass sich etwas zum Besseren ändert. Deshalb werde ich nach dem BPT in Neumarkt die Partei verlassen.

    Ich wünsche denen, die sich mit den Zuständen arrangiert haben, oder die weiter versuchen dagegen anzukämpfen, Glück und Erfolg.

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