Das Schiff hat Löcher bekommen. Noch sinkt es nicht, noch sind viele fleißige Piraten an Bord und schaufeln Wasser aus dem Schiff während sie gleichzeitig die Fracht mit kostbaren Inhalten füllen. Aber die Löcher sind Symptom einer Krankheit. Wir müssen die Holzwürmer loswerden. Sie stetig zu ignorieren und nur den Ekel vor ihnen zu postulieren, wird nichts daran ändern dass immer mehr Löcher immer mehr Wasser eindringen lassen.
Die folgenden Zeilen hatte ich ursprünglich im Zuge eines Kommentars bei Johannes Ponader geschrieben. Ich denke aber, dass sie auch für sich genommen durchaus den IST-Zustand und die wichtigen Grundprobleme beleuchten. Viele Probleme wurden als Rattenschwanz hierdurch erst verursacht.
Die Partei krankt an verschleppten Krankheiten, welche drohen chronisch zu werden.
Einer dieser Krankheiten ist das Duckmäusertum im Amt.
Bereits 2009/2010 als massiv AdHominem-Campaigning gefahren wurde, hätten die Landesvorstände aber auch der Bundesvorstand sich unmissverständlich vor den Zielen dieser Rufmord-Kampagnen stellen müssen. Leider blieb dies in der Regel aus, weshalb den Opfern solcher Kampagnen nur 2 Möglichkeiten blieben: Ebenfalls den Kopf einziehen und “das Maul halten” oder sich progressiv dem zu stellen und entsprechend die Urheber solcher Kampagnen namentlich zu nennen und diesen Personalien ihr Handeln aufs Brot zu schmieren. Das fatale daran war auch das die Täter – sprich die Urheber dieser Ad Hominem Kampagnen, sich in ihren Handeln durch das Nicht-Handeln der Vorstände bestärkt sahen. Einige gar implizierten, sie würden ja die “Basis” im Rücken haben. Impliziert durch das Schweigen der Massen.
Hierdurch entstanden sogenannte kleinere Flamewars, die idR offen auf Mailinglisten ausgetragen wurden. Dies war idR und ist idR nur die Spitze des Eisbergs. Das tatsächliche Campaigning läuft Offline bei Stammtischen (In Berlin z.B. im Kinski oder CBase) oder anderen Offline-Anlässen. Gerne auch werden hierzu diverse barCamps verwendet. Also immer dann wenn Zeit und/oder Geld die Teilnahme beschränkt.
Intransparent sowieso.
Sich dann also nur hinzustellen und die Spitze des Eisbergs (ML Beiträge) zu beklagen, während man die Unterwasser-Partie des Eisbergs ignoriert (welche im selben Moment tiefe Risse in das Piratenschiff reißt), ist also viel zu kurz gegriffen.
Wie kann man dies lösen?
Zu allererst müssen Vorstände sensibilisiert werden! Sie müssen insbesondere bei Beauftragten und Personen welche für die Partei ehrenamtlich beauftragt arbeiten dafür sorgen, dass ehrenrührige hinterrücks verbreitete Lügen gestoppt werden. Sei es durch direkte Ansprache von Protagonisten, sei es durch offizielle Rügen für Mitglieder, welche schwarze Listen und Prangerseiten oder gar Mobbingseiten schalten. Ein Vorstand der seine Mitglieder nicht aktiv schützt, darf sich später nicht beklagen wenn Opfer die Notwehr in Anspruch nehmen. Weiterhin muss es eine Art “Gentlemen’s Agreement” geben, welches bindend für alle Piraten ist. Insbesondere für Beauftragte, Amtsinhaber und Mandatsträger.
Dies ist einer der größten Ursachen und Probleme für die immer wieder aufkeimenden ShitStorms.
Desweiteren fehlt es oftmals an Führung. Das klingt sicherlich befremdlich, aber man muss auch in einer Partei unterscheiden zwischen politisch Prozessen und organisatorischen Prozessen. Letztere sollen effektiv sein um politisch-demokratische Prozesse reibungslos zu ermöglichen. Beispiele für organisatorische Prozesse sind: IT, Pressestelle, Veranstaltungen, Campaigning, Finanzen. Beispiele für demokratische Prozesse innerhalb der Partei sind: Wahlen, Kandidaturen, Programm, Satzung, Positionspapiere, Meinungsbilder, Diskussionen. Organisatorische Prozesse verlangen klare Verantwortlichkeiten und ein klares Top-Down-Prinzip. Weil dem so ist, werden die Verantwortlichen dort durch Vorstände beauftragt.
Leider läuft es bei den Piraten allerdings so, dass man versucht die organisatorischen Prozesse ebenfalls zu demokratisieren. Dadurch gibt es “viele Chefköche” und das damit verbundene Chaos. Das passende Wort für den IST-Zustand in den organisatorischen Strukturen ist Verantwortung-Diffusion. Jeder glaubt der andere macht es schon und/oder glaubt das bei einem Fail ja nicht man selbst verantwortlich sei, denn es gibt ja noch andere “Chefköche”. Also macht jeder ein bisschen was aber nicht richtig oder wenn doch dann kommt jemand um die Ecke und verursacht weitere Arbeit, weil es halt so einfach ist ohne aktive Verantwortung Arbeit zu generieren aber niemals für einen “Fail” zur Verantwortung gezogen zu werden. Dieses Chaos-System hat zuerst unsere Bundes-IT gelähmt, dann hat man die Bundespressestelle damit vernichtet und ich möchte wetten man wird auch Arbeitsgruppen wie das Campaigning versuchen aus einem falschen Verständnis von Basis-Demokratie heraus mittelbar zu “vernichten”.
Wenn also Prinzipienreiterei anstelle von Effizienz in Vordergrund steht, dann darf man sich nicht wundern über unsere Verfügbarkeiten. Sei es nun ein Dienst der IT oder eine Kompetenzvermittlung via PM.
Wie gesagt: Wenn die Führung schwach ist, regiert das Chaos. Der Fisch stinkt immer vom Kopf her.
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Die Piratenpartei wendet sich gegen jede Art von Rassismus, insbesondere gegen Antisemitismus, Antiziganismus, Anti-Islamismus, und gegen jede Form der Diskriminierung von Menschen entsprechend den Erklärungen des deutschen Grundgesetzes und der universalen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen.
Die Piratenpartei wendet sich aber auch entschieden gegen jeden Versuch Menschen auf Grund von Äußerungen zu verurteilen, an den Pranger zu stellen und öffentlich zu diskriminieren, die bei sorgfältiger Betrachtung keinen Willen des Aussagenden erkennen lassen, selbst rassistisch oder diskriminierend wirken zu wollen. Ganz besonders wehrt sich die Partei gegen die Verbreitung von in die Irre führenden Behauptungen, die darauf abzielen, einen politischen Gegner zum Schweigen zu bringen. Eine Partei lebt und entwickelt sich auf Grund der unterschiedlichen Ideen und Meinungen.
Die Beurteilung, ob eine Äußerung, ein geäußerter Gedanke oder ein Wort im Sinne des ersten Absatzes rassistisch oder diskriminierend beabsichtigt ist, darf nicht dem politischen Gegner und auch nicht bekannten Journalisten überlassen werden. Sie ist alleine von den Mitgliedern der Partei zu entscheiden.
Zur Vorbereitung einer solchen Entscheidung wählt die Bundes-Mitgliederversammlung zwei Vertreter in ein Schiedsgericht. Diese sind unabhängig von jeder Parteihierarchie. Einer der Schiedsrichter vertritt die Seite der anklagenden Partei, einer die Seite der beschuldigten Partei. Erstes Ziel ist es, Klarheit über die Absicht der Äußerung zu erhalten. Gelingt es den Schiedsrichtern nicht, zwischen den Parteien zu vermitteln, wird der Fall durch die Schiedsrichter dem nächsten Bundes-Parteitag zur Entscheidung vorgestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt arbeiten die Schiedsrichter und die Parteien ohne Öffentlichkeit.
Jede abwertende Behauptung durch ein Mitglied der Piratenpartei über ein anderes Mitglied der Piratenpartei, mit dem ihm Rassismus oder sonstige Diskriminierung vorgeworfen wird, kann durch ein Schiedsgerichtsverfahren mit einer Rüge oder in besonders schweren Fällen, Parteiaustritt bestraft werden. Die einzige legitime Art einen Verstoß gegen die Grundsätze festzustellen, die im ersten Absatz genannt werden, ist die Anrufung des besonderen Schiedsgerichtes, ohne dies jedoch offen zu kommunizieren. Ein Verstoß gegen die Vertraulichkeitspflicht kann wie eine falsche Behauptung durch ein ordentliches Schiedsgerichtsverfahren geahndet werden.
[…] neues! Und das systematische Mobbing und Verbrennen von Mitgliedern hat sich seit 2009 konstant verschlimmert. Die Verunglimpfungen werden immer schriller und immer umfassender. Immer mehr […]