Vorgeschichte Ursachen und Hintergründe

In Zeiten, in welchen Grundrechte durch private Gedankenpolizisten beschnitten werden und der schlechteste “Justizminister” in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland diesen Gedankenpolizisten auch noch einen rechtlichen Unterbau spendiert (netzDG), hat man als Bürgerrechtler, der glaubt ALLE Bürger haben gemäß Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz dieselben Rechte bzw sind vor dem Gesetz gleich, einen schweren Stand. Insbesondere wenn sie sich mal vor vielen vielen Jahren einer Bewegung mit dem Namen “Piraten” anschlossen, um fortan unter dem strengen und freiheitlichen Kodex dieser Bewegung nicht nur zu wirken, sondern ihn auch konsequent zu leben.

Nun ist das Leben als Pirat in den letzten Jahren kein einfaches Leben mehr. Denn das machtpolitische Instrument der Bewegung, die Piratenpartei, wurde  ab 2010 kontinuierlich von Menschen überrannt, die weder etwas mit der Bewegung zu tun hatten noch den Kodex kennen oder achten würden. Nach ihm leben sowieso nicht. Nun ist es per se nicht schlimm, wenn verschiedene Menschen mit unterschiedlichen Ansichten und Zielen sich in einer Partei versammeln. Das Problem war und ist niemals dass in einer Partei Vielfalt herrscht. Ganz im Gegenteil! Allerdings beschränkt sich das Wort Vielfalt nicht nur auf “Rasse”, Hautfarbe, bzw Ethnie oder Glauben bzw Nicht-Glauben, es zielt auch auf politische Ziele bzw politisches Bekenntnis ab. So will es das Parteiengesetz, so will es unsere Verfassung und so will es auch – Moment! – so wollte es auch mal die Satzung der Piratenpartei.

Aber wie gesagt ist das Leben als Pirat in der Piratenpartei kein einfaches mehr, denn als die Partei von Menschen die mit “Pirat sein” nichts anfangen können überrannt wurde, war die Partei – vorne weg ihre Repräsentanten –  leider unfähig und bisweilen auch unwillig diesen zersetzenden Prozess der politischen Ausdünnung entgegen zu treten. Weder gab es angemessene Veranstaltungen, in welchen die Neuankömmlinge mit der Idee der Piraten vertraut gemacht wurden oder zumindest der Kodex vermittelt wurde noch sprach man sich gegen neu eingebrachte kollektivistische und teils faschistische Mechanismen aus. Es rächte sich dass die Repräsentanten überwiegend nicht streitbar waren und in ihrer fehlenden politischen Erfahrung und ihrer Naivität glaubten, das Problem würde sich von alleine regeln.

Das tat es aber nicht und Piraten, welche die Partei erst maßgeblich mit aufgebaut hatten und ihr dieses Flair gaben, in welchen sich Menschen sonnen wollten und weshalb sie die Partei wählten oder gar einmal eintraten, gingen verloren. Verloren durch schleichende aber extrem schädliche Austritte genau der Menschen, welche die Partei aufbauten, der Partei den piratigen Geist verpassten und die Werte der Piraten hochhielten. So kam es wie es kommen musste: Piraten wurden in der Piratenpartei langsam aber sicher zu einer Minderheit, die sich nach Fortschritten wie dem Verlassen des politischen Spektrum (nach der ersten französischen Nationalversammlung) um thematisch und nicht ideologisch agieren zu können, nun in eine ideologisch geprägte Partei wandelte. Da die Mehrheit der “Neuzugänge” und der mit teils faschistischen Methoden agierende Mehrheit sich dem Kollektivismus und rot-grüner Ideen verschrieben hatte, wandelte die Partei sich auch in ihren thematischen Prioritäten.

Erfolgreiche Themen, die Alleinstellungsmerkmale die stets den Piraten zugeordnet wurden und der Partei ein potentielles Wählerpotential von 20% garantierte, wurde zugunsten eines Vollprogramms aufgegeben. Nun wurden rot-grüne Themen nach vorne gestellt. Zwar wurden auch einstige Kernthemen beibehalten, aber diese wurden mit rot-grüner Farbe angepinselt. Aus der rational agierenden, Werte-konservativen Partei, welche sich FÜR Grundrechte und dem Schutz des Grundgesetz einsetzte und damit eine authentische und beim Wähler glaubwürdige Position einnahm, wurde eine opportunistische Kleinstpartei, die es jedem recht machen wollte und die sich damit in das schwarze Loch der Beliebigkeit stürzte – mit absehbaren Ausgang.

Warum

Aber warum erzähle ich das alles? Nun, der Leser muss verstehen in welchen Klima die Verleumdungen und Rufmord-Kampagnen gegen meine Person begannen. Ich war und bin Pirat, ich bin seit 2008 ununterbrochen Mitglied der Piratenpartei Deutschland! Erst in Niedersachsen, dann in Berlin und schließlich fand ich politisches Asyl in Hessen. Ich lebe konsequent den Piraten-Kodex. Das kann dann natürlich für Nicht-Piraten in der Partei aber auch außerhalb unangenehm sein, wenn ein Pirat daher kommt und auf Probleme hinweist, gar Lösungen anbietet und nicht aufhört über diese Probleme zu reden, ganz gleich wie oft man ihn ignoriert, das Problem ignoriert oder gar mit Repressalien antwortet. Ein Pirat ist eben primär dem Kodex verpflichtet.

Unabhängigkeit

In meinem Fall wurde ich Mitgliedern mit repräsentativer Funktion im Landesverband Berlin damals gefährlich. Ich war extrem gut vernetzt und hatte damals mit Fabio Reinhardt und einigen wenigen Helfern die Presseabteilung der Piratenpartei Deutschland geleitet und betrieben. Als Fabio schließlich aus privaten Gründen dies nicht weiter konnte, übernahm ich das Steuer und baute die Pressestelle zu einer der erfolgreichsten Organisationsstrukten der Piratenpartei aus. Für mich war Objektivität und Neutralität stets ein Leitmotiv in der Pressestelle und als Leiter eben dieser sowieso. Dass ich außerdem noch der Bundespressesprecher war motivierte mich zB damals sogenannte Fach-Ressorts einzurichten, welche von den AGs bespielt werden sollten um so bei Bedarf auf fachlich kompetente Menschen zurück greifen zu können. Ich vernetzte mich mit Presse, Verbänden und trug die Idee der Piraten in Politik und Wirtschaft, vermittelte Gespräche zwischen unseren Amtsinhabern und Interessierten aus Presse und Wirtschaft und koordinierte nahezu alle Termine des Bundesvorstands. Außerdem lektorierten wir Blogbeiträge bzw Postulierungen des Vorstandes, wenn auch nur auf Wunsch und natürlich gaben wir auch bei Bedarf Pressemitteilungen heraus.

Liquid Feedback

Es waren vor allem Pressemitteilungen und dass ich der Kettenhund des Bundesvorstands war, weshalb der Landesverband Berlin damals anfing mich zu verleumden. Die Ursache war konkret dass ich mich VOR dem Bundesparteitag in Bingen weigerte das Liquid Democracy-Meinungstool “Liquid Feedback” zu bewerben. Die Berliner wollten unbedingt dieses Tool auf Bundesebene eingeführt sehen und sahen dieses Ziel aufgrund zahlreicher Kritik in Gefahr. Ich hingegen, der zugegeben auch in der Tool-Diskussion eher eine kritische Position einnahm, sah mich aber in der Position als Bundespressesprecher und Leiter der Bundespressestelle zur Neutralität verpflichtet wenn es um Postulierungen im Namen der Bundespartei geht. Insbesondere kurz vor einem Bundesparteitag, auf welchen entsprechende Anträge zum LQFB (Liquid Feedback) eingebracht werden sollten, verbot sich jede Parteinahme.

Als ich einen Versuch des Landesverband Berlin ausbremste, als dieser eine Sonderbehandlung durch meinen Stellvertreter Daniel Flachshaar versuchte, drehte der Landesvorstand in Berlin komplett durch und überzog mich mit Begriffen wie “Antidemokrat”, “Faschist” und anderen ehrenrührigen Bezeichnungen. Ich ignorierte es weitestgehend und nur auf der Mailingliste in Berlin, wenn ich direkt konfrontiert wurde, beherzte ich den Leitspruch von Helmut Schmidt “Ich war immer einer, der auf grobe Keile auvh grob zurück keilt. Das wird auch in Zukunft so bleiben.”. Mein Credo auch heute noch und mein Vorrecht, denn Verteidigung ist ein Menschenrecht!

Dresden und die Pirantifa

Dann gab es einen übereifrigen Landespolitiker aus Schleswig-Holstein, der sich anschickte bei einer Gegendemo in Dresden zum Jahrestag der Bombardierung von Dresden mitzumachen. Aber natürlich nicht als Privatperson. Dieser Zollfahndungsbeamte, eigentlich ja jemand dem man zutrauen dürfte unser Grundgesetz zu kennen und im Geiste der FDGO (Freiheitlich Demokratischen Grundordnung) zu handeln, wollte dass die Piratenpartei sich an einer Gegendemonstration beteiligt.

Grundsätzlich kann man ja sicherlich darüber reden und sicherlich hätte Dudda auch damals den Bundesvorstand anrufen können und zum Beispiel mittels eines Umlauf-Beschluss die Teilnahme legitimieren können. Aber er wusste ganz genau, dass er diese Zusage nicht bekommen würde. Nicht, weil der damalige Bundesvorstand nicht ein Zeichen gegen “Rechts” setzen wollte. Nein, vielmehr weil der Bundesvorstand im Gegensatz zu Dudda sich an Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz und an Artikel 8 Grundgesetz erinnerte! Denn eine “Gegendemo” die mehr als deutlich und sichtbar damit wirbt dass es ihr nur darum geht, eine andere angemeldete und genehmigte Demonstration zu stören – zu blockieren, das kann kein Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland legitimieren ohne seine eigenen Werte zu verraten.

Das alles wusste Dudda und deshalb meldete er die Piratenpartei Deutschland, an Bundesvorstand vorbei und ohne jede Legitimierung, bei der Gegendemo in Dresden an. Womit er nicht rechnete war, dass ich natürlich mitbekam, als plötzlich Werbeplakate und Werbewebseiten dieser Gegendemo des Antifa Bündnis in Dresden auftauchten, auf welchen das Logo der Piratenpartei Deutschland prangten und die Bundespartei als Unterstützer auf der Webseite geführt wurde. Daher unterrichtete ich, meiner Aufgabe als Pressestelle folgend, den Bundesvorstand. Dieser wies mich dann an, mich darum zu kümmern, dass wir als Unterstützer wieder von der Liste verschwinden. Da wir allerdings von den Plakaten nicht mehr entfernt werden konnte, war der Schaden schon angerichtet. Wie groß der Schaden war, lässt sich nicht beziffern. Aber was ich weiß, ist, dass darauf hin ein wütender Dudda mich auf mein Mobiltelefon anrief und mich dermaßen an schrie, dass ich das Handy einen halben Meter von meinem Ohr entfernt halten musste um keinen Hörsturz zu bekommen. Es fielen Worte wie “Das wird ein Nachspiel haben” und irgendwann legte der dem Wahn nahe stehende Dudda endlich auf. Was folgte waren dann die ersten Verleumdungen gegen meine Person mich öffentlich als “rechts” und als “Nazi” zu bezeichnen. Ausgehend von Landesvorstand Berlin und nun auch der Achse Schleswig-Holstein. Noch immer nahm ich es mit Humor und dachte es würde sich schon beruhigen, denn schließlich hatte ich nichts anderes getan als meinen Job. Aber die Hetze gegen meine Person verstummte nicht. sie wurde nur perfider. Mitglieder des Berliner Vorstands fingen an, über die Landesgrenzen hinweg, mich zu verleumden. Neumitglieder wurden direkt “belehrt” dass es da diesen “Nazi” gebe und dass man, sofern man in der Partei eine Zukunft haben wollte, man mit diesem bloß nicht sprechen sollte. Mitglieder die sich nicht an diesen “Belehrungen” und “Informationen” oder auch “Warnungen” hielten, wurden dann schon mal zum Gespräch geladen oder sollten sich rechtfertigen. Oder aber sie wurden irgendwann tatsächlich ebenfalls zu “Nazis” gestempelt. Als man merkte, dass man mich damit aber nicht bekommt, wurde einige Jahre später die Sippenhaft wiederentdeckt. Nun wurden alle Gäste meiner Crew – der Konrad Zuse Crew – als Nazis diffamiert. Einige gefielen sich darin die “Mitglieder” der Crew als “Zusel” zu verunglimpfen. Zwar ist das Wort für sich erstmal harmlos, aber die Intention und der Kontext des Begriffs Zusel war grundsätzlich IMMER Ehr-abschneidend und beleidigend.

Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen

Der Bundesvorstand wurde damals von mir informiert und gebeten die Gliederung Berlin an die Satzung und unsere Grundsätze zu erinnern und dass Mobbing und Verleumdungen durch eine Gliederung Partei-schädlich sind. Ich unterrichtete den Vorstand auch konkret was passieren würde wenn man so ein Verhalten toleriert und sich ihm nicht entgegen stellt. Was folgte ist bekannt, meine Vorhersagen trafen alle ein, Piraten wurden aus der Partei geekelt mittels Bedrohungen, Mobbing und systematischen Rufmord der bis zu Arbeitgebern, Nachbarn und sogar gegen die Kinder von Piraten ging. Der Bundesvorstand hat sich bis einschließlich heute noch nie bei den Opfern dieser Vorgänge entschuldigt oder auch nur den Versuch unternommen hier eine Rehabilitation der Opfer herbei zu führen. Aber das ist ein anderes Feld, dass ich ich jetzt hier nicht aufmachen will.

Heutige Verleumdungen

Aus dieser Vorgeschichte heraus sind noch immer viele Verleumdungen gegen meine Person im Umlauf. Einige verbreiten diese Verleumdungen noch immer bewusst und in voller Absicht, andere weil sie entweder sich einen persönlichen Vorteil als brave “Parteisoldaten” versprechen und andere weil sie schlicht ungebildet und dumm sind. Denn jeder halbwegs gebildete und sozialisierte Mensch kennt bereits aus der KiTa Spiele wie “Stille Post” und weiß welche Mechanismen beim Mobbing vorliegen.

Dennoch will ich mir hier jetzt folgend mal die Mühe machen, die gängigsten Verleumdungen meiner Person zu kommentieren.

Legen wir los:

“Simon Lange verklagt ständig … “

Nun, ich kann die Klagen, die von mir ausgingen bislang an einer Hand abzählen. Und ich rede von einem Zeitraum von 40 Jahren! Hier die gesamte Liste: Das Versorgungsamt Hamburg (vertreten durch meine Mutter), meinen Vater (vertreten durch meine Mutter), einen Arbeitgeber, einen Stromkonzern. Dazu noch eine Abmahnung und eine einstweilige Verfügung. Die Abmahnung gegen ein Mitarbeiter der auf Twitter @Korallenherz heißt und mich verleumdete und auf außergerichtliche Hinweise nicht reagierte, sondern weitermachte und die einstweilige Verfügung gegen den Landesverband Berlin, welcher mich vorsätzlich auf der Webseite verleumdete und auf außergerichtlichen Wege nicht zur Korrektur zu bewegen war.

Einige der Menschen welche die obige Falschbehauptung verbreiten sind allerdings so dumm, dass sie den Unterschied zwischen Zivil und Strafrecht nicht kennen. So interpretieren sie Strafanzeigen als “Klage”.

Ich habe auch bereits Strafanzeigen gestellt. Allerdings meist ohne den notwendigen Strafantrag zu stellen. Für Laien: Bei Nicht-Offizialdelikten führt ein fehlender Strafantrag stets zur Einstellung, weil die Polizei bzw die Staatsanwaltschaft ohne Antrag nicht handeln kann. Ich habe diese bewusste Methode ab und an gewählt um Leuten einen Schuss vor dem Bug zu geben. Dem Betroffenen entsteht dabei kein finanzieller Schaden – mir übrigens auch nicht. Aber in jedem der Fälle hätte ein Antrag von mir direkt zum Strafbefehl geführt, da die Fälle halt eindeutig waren. Einen Liberalen als Nazi zu verleumden ist halt einfach dumm und nun mal auch strafbar.

Aber wie man sieht: Nein, ich verklage nicht ständig. Nicht mehr als andere Menschen. Und schon gar nicht primär Parteimitglieder. Die Partei lediglich EINMAL und ein mutmaßliches Mitglied wurde nicht verklagt sondern lediglich abgemahnt. Auch EINMAL.

Ach ja. jede dieser “Klagen” habe ich gewonnen. Womit wir auch gleich die Falschbehauptung widerlegt hätten die da sagt ich würde “vor Gericht immer verlieren”.

“Simon hetzt und mobbt”

Hetze ich? Nein, einen Beleg gab und gibt es dafür nicht. Mobbe ich? Wohl kaum. Tatsächlich bin ich ein Mobbing-Opfer. Und wie ein einzelner Menschen ein paar Tausend Menschen gleichzeitig “mobben” soll, dass konnte mir bislang auch niemand erklären. Tatsächlich ist diese Falschbehauptung eine erbärmliche Verdrehung der Tatsachen. Ich werde seit nunmehr 7 Jahren von Landesverbänden wie Berlin und NRW gemobbt und verleumdet. Widerstand ist ein Menschenrecht und da niemand sonst in der Piratenpartei auf die Idee kam und kommt, Mobbing Opfer zu verteidigen und den Aggressoren sich sichtbar in den Weg zu stellen, ist es schon perfide und zynisch dem Opfer vorzuwerfen, dass es sich verteidigt.

Ab und an versucht man dann diese Behauptung gegen mich mit Screenshots zu belegen. Interessanterweise aber IMMER nur in modifizierter Form (Als Collage) und/oder ohne jeglichen Kontext. Meiste erkennt man diesen billigen Trick daran, dass auf Screenshots von mir ich mit einem Adressaten beginne. Ein klarer Hinweis dass ich eine Antwort schrieb. Ein klarer Hinweis auf eine Konversation, die aber beinahe immer komplett verborgen bleibt. Denn die Konversation würde ja zeigen, dass ich mich lediglich gewehrt habe. Aber man kann natürlich dennoch einem Vergewaltigung-Opfer vorwerfen dass es beim Widerstand dem Aggressoren ein “blaues Auge” verpasste. Allerdings sollte man dann mal seinen ethischen Kompass überprüfen.

Ganz früher wurden dann solche Konversationen aber im Nachhinein manipuliert. Wie? Na man löschte einfach seine Tweets, nachdem man meinen Antwort Tweet kopierte. Haben einige gemacht – solange bis ich technisch gegensteuerte. Was uns auch zum nächsten Vorurteil bringt.

“Simon betreibt eine Vorratsdatenspeicherung”
“Simon überwacht linke Politiker/Aktivisten/Journalisten”
“Simon betreibt eine Gesinnungsdatenbank”

Nachdem ich die ersten male auf das Schema (Aggressor beleidigt mich, ich antworte, Aggressor löscht sein Tweet und fotografiert meinen und zeigt mich anschliessend an) hereingefallen war, hatte ich eine einfache technische Lösung schnell realisiert. Alle Tweets die an mich gingen, mich erwähnten oder die ich tätigte wurden automatisch “fotografiert”. Allerdings litt recht schnell die Übersicht unter der schieren Maße an Bildern die so entstanden. Also erweiterte ich das Tool, dass die Meta Informationen der Tweets in eine Datenbank geschrieben wurden. Später dachte ich mir, ich können eigentlich auch nach Schlüsselwörtern suchen und bestimmte Gruppenaccounts grundsätzlich mitschneiden. Und das tat ich dann auch: Heute werden primär noch immer Tweets die sich um Piraten drehen mitgeschnitten. Auch solche die bestimmten Events wie Parteitagen gewidmet sind, aber auch die politische Konkurrenz kommt nicht zu kurz, als auch bestimmte Schlüsselworte von AfD bis Piraten und von BPT bis Nazi ist alles dabei. Zwischenzeitlich erweiterte ich natürlich notwendigerweise die Suchmaschine immer mehr und mehr. Irgendwann begann die Suchmaschine selbstständig Keywords und Accounts zu lernen die mitzuschneiden sinnvoll ist. Außerdem erweiterte ich die Suchmaschine um Funktionen um die Datenbank soziologisch auswerten zu können. Zum Beispiel welche politischen Gruppen zu welchen Themen wie und mit wem twittern. Natürlich werden nur ungeschützte Accounts mitgeschnitten und natürlich auch nur öffentliche Tweets. Private Tweets oder Direktnachrichten kann und will ich nicht mitschneiden. Auch weil es gar nicht nötig ist.

Ich habe dazu auch bereits 2014 einen Blogartikel zu geschrieben, aber schon der hielt Leute nicht davon ab solchen Unsinn über mich zu verbreiten.

1. Eine Suchmaschine (siehe auch BING, MSN, Google, Altavista, …) ist KEINE VDS (Vorratsdatenspeicherung)!
2. Meine Suchmaschine schneidet auf Basis von Themen und/oder Gruppenaccounts (zB Piratenpartei) mit aber nicht auf Basis von “links” oder “rechts”. Wie sollte eine Suchmaschine auch wissen ob ein Account von einem LINKEN oder RECHTEN betrieben wird. Klar, man könnte sie Wertung aus dem Profil ableiten, aber das wäre sehr ungenau, denn viele Faschisten haben zum Beispiel in ihrem Twitter-Profil Dinge stehen wie “Antifa” oder “Keinfussbreit” oder “Feministin”. Daher also Unsinn das zu glauben und genau deshalb zu
3. Ich betreibe natürlich auch keine Gesinnungsdatenbank. Das ist nämlich kaum machbar. Zumindest nicht mit meinen bescheidenen Möglichkeiten. Technisch könnte ich es, aber die Ressourcen die ich dafür bräuchte übersteigen meine finanziellen Möglichkeiten. Und selbst wenn jemand käme und mir eine Finanzierung anbieten würde, würde ich aus ethischen Gründen ablehnen. Denn – Angebote gab es bereits. Lustigerweise meist aus “linken” Kreisen, also den Kreisen die meiste mir eine Gesinnungsdatenbank unterstellen. Weißte Bescheid!

In den Anfängen meiner Suchmaschine gab es von mir mal den Versuch der Transparenz. Daher konnte man in den ersten Tagen von “tsearch” eine Liste mit ALLEN Twitteraccounts, zu denen Screenshots existieren, einsehen. Die Ungebildeten und Dummen allerdings interpretierten dies als eine “Überwachungsliste” oder einer Liste von “Linken”. Lustigerweise war ich auch auf dieser “Liste”. Denn diese Liste war, wie ich ja sagte, eine technische Liste von Accounts zu denen Screenshots im System existierten.

Ein paar andere Dumme regten sich auch darüber auf dass ich den Verleumdungen (Nazi, Rechts, Querfrontler, …) eine “sportive Komponente” beifügte und damals eine Top10 bzw Top5 anzeigte. Also welcher Twitteraccount am häufigsten diese Keywords verwendet hatte. Darauf wurde ebenfalls eine “Gesinnungsdatenbank” abgeleitet. Dümmer geht und ging es kaum.

Aber wegen der anhaltenden fehlenden Kompetenz, sei es nur dem Körner-Bundesvorstand damals oder den anderen Verrückten, habe ich dann diese von mir freundlich gemeinte Transparenz wieder eingestampft. Seit dem kann man dies nicht mehr sehen sondern nur noch über die direkte Suche schauen ob von einem Screenshots vorhanden sind.

Heute findet man die tssearch Datenbank übrigens unter https://tweetshots.org

“Simon verstößt gegen die AfD Unvereinbarkeitserklärung”

Das ist natürlich kompletter Unfug. Aber der Reihe nach. Tatsächlich lehne ich die Unvereinbarkeitserklärung bezüglich der AfD ab. Daraus habe ich auch nie einen Hehl gemacht. Denn sie beschädigt zum einen unsere Bundessatzung und zum anderen ist sie obsolet eben wegen unserer Bundessatzung. Diese Unvereinbarkeitserklärung war ein politisches Symbol eines extremistischen Linken in der Piratenpartei, der es nur um Ausgrenzung und Kollektivismus und die Durchsetzen dessen mit faschistischen Methoden ging. Einige haben wir leider noch immer in der Partei – also nicht AfDler, sondern diese Links-Extremisten, welche seit 7 Jahren unsere Partei vergewaltigen.

Aber was habe ich nun tatsächlich gemacht? Nun, ich habe .- wie das Piraten eben so tun – auf Ungerechtheiten, Missstände, undemokratische Vorgänge und verfassungsfeindliches Verhalten hingewiesen. Und zwar – wie es sich für Piraten gehört – im Einklang mit Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz:

Aber lesen wir doch mal schnell nach was dort geschrieben steht:

“Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.”

Ich breche es mal für die Menschen mit Lese-Schwäche herunter: “Niemand darf wegen … seiner politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.”

Sprich, wenn irgendwelche selbsternannten “Antifaschisten” meinen eine zugelassene Partei mittels krimineller Methoden bekämpfen zu dürfen, dann werde ich als Pirat und somit Demokrat und somit tatsächlicher Antifaschist gegen dieses von den selbsternannten Antifa (die wirklichen Faschisten) vorgehen. Dabei sind meine Mittel der Wahl Aufmerksamkeit für dieses Problem zu erzeugen und Menschen auf faschistisches Verhalten hinzuweisen. Denn was passiert denn?

Menschen werden aus Wohnungen geworfen, weil sie in einer zugelassenen Partei Mitglied oder ggf eine Funktion haben.
Menschen werden angegriffen, weil sie an einem Informationsstand stehen und für ihre Partei werben.
Menschen werden als Nazis verleumdet aufgrund der Zugehörigkeit zu einer neoliberalen Partei und ohne dass sie Mitglieder der NSDAP oder Anhänger der nationalsozialistischen Ideologie wären.
Menschen wird ihr Demonstrationsrecht genommen weil sie eine abweichende Meinung vertreten.
Menschen werden bedroht weil sie einer zugelassenen Partei angehören oder auf Demonstrationen gehen.
Menschen werden bedroht und in den Ruin geschädigt weil die Menschen die wiederum in einer zugelassenen Partei Mitglied sind oder mit dieser sympathisieren in einer Gaststätte bewirtet wurden oder in einem Hotel nächtigen durften.
Menschen werden Opfer von Brand und Mordanschlägen weil sie Mitglied oder Repräsentant einer zugelassenen Partei sind.

Und da spielt es KEINE Rolle, WELCHER Partei ein Mensch angehört. Derartiges FASCHISTISCHES Verhalten ist für einen Demokraten und somit auch einen Piraten NICHT tolerierbar. Und wenn jemand meint, aber es sei ja hauptsächlich “nur” der AfD widerfahren und sei ja deshalb in Ordnung, weil man ja deren Programm und teilweise Aussagen derer Repräsentanten nicht unterschreiben kann, dann ist man schnell auf Pfaden derer, die zwischen 1933 und 1945 Hass, Zerstörung und Leid auf dieser Welt verbreitet haben.

Und genau deshalb verteidige ich die Rechte eines Menschen, der Mitglied in der AfD ist, genauso leidenschaftlich wie die eines parteilosen Menschen oder eines LINKEN-Politikers. Die bloße Mitgliedschaft in einer Partei darf NIEMALS Grund für Verfolgung sein. Hatten wir schon, wollen Demokraten nicht wieder erleben!

Aber bin ich deshalb jetzt ein Mitglied der AfD? Um Himmelswillen nein. Ich bin auch kein Mitglied der FDP, weil ich deren Neoliberalismus ebenfalls ablehne.

Bin ich nun ein Sympathisant der AfD? Herrgott nein! Klar gibt es einige Punkte der AfD die ich unterschreibe, so wie ich auch einzelne Punkte der LINKE, der SPD und der CDU wie auch der FDP unterschreibe. Aber mehrheitlich unterschreibe ich die Grundsatzpunkte der Piraten und erst recht der Piraten-Bewegung und dessen Kodex. Aber das macht mich kaum zum Sympathisanten der AfD.

Aber schon der Umstand, dass einige Vorstandskandidaten in NRW meinen, man müsse soetwas “erklären” zeigt eher wie verkommen die Piratenpartei Deutschland mittlerweile ist. Ich hoffe ja, dass geeignete Gremien solchen Kandidaten mal ins Gebet nehmen und mit Nachdruck auf unsere zwischenmenschlichen Werte hinweist und auch auf unsere Satzung und unsere Werte insgesamt.

“Simon ist vor dem PAV geflohen”
“Simon hat das PAV mit Trick17 abgewendet”

Zum einen kommen solche Beiträge stets von Leuten, die entweder gar nicht Partei waren und somit gar nichts von einer Ordnungsmaßnahme wissen dürften (denn darunter fallen Parteiauschlussverfahren(PAV)) und zum anderen dürften sie, selbst wenn sie Partei gewesen sind, gar nichts über das Verfahren öffentlich postulieren. Lustigerweise sind das dieselben Leute die auch verbreiten ich würde ständig Piraten verklagen (Wenn das so wäre wären diese PAV Behauptungen ein guter Ansatz für mich. Komischerweise mache ich es aber nie obgleich ich könnte!).

Vor einem PAV kann man nicht fliehen! Wenn ein Verfahren eröffnet ist, kann man als Mitglied soviel Gliederungen wechseln wie man will. Es hätte KEINEN Einfluss auf das Verfahren. Von daher kann man dieser Legende erstmal den Fuck-Finger zeigen.

Es gab auch nie einen “Trick17”. Ich wüsste auch gerne mal wie der denn aussehen sollte. Denn ein Verfahren unterliegt Rechtsnormen. Also entweder ich handele im Rahmen der Rechtsnormen, dann ist das kein “Trick17” sondern schlicht gelebtes Recht, oder jemand handelt außerhalb der Rechtsnormen, dann ist das rechtswidrig. In meinem Fall war es nun mal so, dass ALLE OM-Verfahren gegen mich von Anfang bis Ende evident “rechtswidrig” waren. Weder gab es einen hinreichenden Grund für ein derartiges Verfahren, noch wurden die notwendigen Formalitäten eingehalten und außerdem gab es evident mit krimineller Energie und Vorsatz begangene Verschwörungen gegen meine Person. (Wenn ein LaVo, ein Schiedsgericht und ein BuVo und dessen Justiziar am Prozessgegner vorbei Absprachen treffen und ihre Anträge UND Beschlüsse aufeinander abstimmen, dann erfüllt das die Definition einer Verschwörung). Übrigens: Hätten damalige Justiziare aus dem LV Berlin, Richter aus dem LSG Berlin und dem BSG und dem BuVo derartiges vor einem ordentlichen Gericht abgezogen bzw wären die Schiedsgerichte ordentliche Gerichte gewesen, wären nicht wenige Strafverfahren und Berufsverbote gegen diverse Justiziare und “Richter” eingeleitet worden.
Ich habe diese PAV allesamt nur überlebt, da ich glaubhaft machen konnte, dass ich den Gang zum ordentlichen Gericht NICHT scheuen werde, ich evident unschuldig war und bin und ich einen mehr oder weniger motivierten guten Anwalt an der Seite hatte der auch noch eine Rechnung mit diesen Extremisten im LSG Berlin, BSG, dem Justiziariat des BuVo und des LaVo Berlin offen hatte.

Die schlechten Verlierer laufen seitdem herum und verbreiten die Legende von Trickserei. Wie ich alleine gegen 4 Gremien der Partei “tricksen” sollte, wird nicht verraten. Insbesondere ja, da nicht ich die Beschlüsse getippt habe. Ich sag mal soviel. WENN das wahr WÄRE, dann wäre ich wohl DER begnadete juristische und politische Stratege seit Lincoln oder aber meine Gegner sind dermaßen inkompetent und dumm, dass sie sich für alle Zeit für alle Ämter und Mandate nicht empfehlen. Bleiben wir realistisch: Ich habe diese Verfahren gewonnen, weil ich im Recht war. Punkt.
Und was die Eignung meiner Verfahrensgegner damals anging: Aufgrund derer Machenschaften sollte man NIEMANDEN aus dem LSG Berlin und dem LaVo und Justiziariat des LV Berlin seit 2011 für IRGENDEIN Amt oder Mandat auch nur in Erwähgung ziehen.

“Simon hat noch nie etwas für die Partei getan”

Das ist natürlich kompletter Unsinn und wer lange genug dabei ist weiß das auch. Ich habe seit 2008 aber insbesondere seit 2009 massiv beim Aufbau von Strukturen und organisatorischen Teams mitgeholfen und vieles beinahe alleine gestemmt. So habe ich die Pressestelle des Bundes Ende 2009 bis Juni 2010 zu einer sehr effektiven und gut organisierten Pressestelle aufgebaut. Ich hatte maßgeblich am damaligen AG Konzept mitgestrickt und die Fachbereiche als Dienstleister für den BuVo UND der Pressestelle konzipiert. Ich habe die gesamte Öffentlichkeitsarbeit des BuVo damals alleine gewuppt inkl Termin-Orga. Ich erdachte schon damals die Funktion eines “Reisebüro” welches notwendige Reisen für Repräsentanten zentral organisiert und finanziert. Ich beriet Repräsentanten politisch und juristisch und das sehr sehr lange. Selbst Bruno Kramm holte sich noch bis zuletzt als Vorsitzender im LV Berlin regelmäßig meinen Rat ein, das gleiche halt auch für andere Vorständler in vielen Landesvorständen und im Bundesvorstand. Noch 2013 verteilte ich über meine Presseverteiler Pressemitteilungen der Piratenpartei Deutschland im Auftrag der Bundespressestelle weil man bemerkte dass man kein effektives Netzwerk geschaffen hatte. Ich habe mit Bruno Kramm damals Urheberrechtskampagnen geplant und durchgeführt, habe ihn auf vielen Podien vertreten und unsere Urheberrechtsposition in vielen Verbänden voran gebracht. Habe mit der Generalsekretärin des öffentlichen Rundfunks eng im Kontakt gestanden und ihr die Konzepte und Ideen zu unserer Medienpolitik und Kritik näher gebracht. Habe mit dem BDK (Bund Deutscher Kriminalbeamter) regelmäßig gesprochen, habe im Kulturbetrieb unsere Ideen verbreitet und vertreten und habe mittels meiner Piraten-Crew (Konrad Zuse Crew) viele wertvolle Mitglieder angeworben und den Kontakt zu vielen Bürgern lokal und entfernt gesucht. Ich habe mit anderen Piraten Cryptoparties bereits durchgeführt und Bürgeraktionen durchgeführt als die meisten Piraten nicht mal wussten was das ist. Ich habe mit meiner Crew der damaligen Twitter/Youtube Zensur entgegen gewirkt und habe zusammen mit den Piraten aus der Türkei technische Wege bereit gestellt dass diese wieder unzensiert kommunizieren konnten. Selbst für Flüchtlinge im Libanon engagierten wir uns, lange bevor die Piratenpartei das Wort Flüchtling auch nur buchstabierte und zu einer Zeit als prominente Berliner Piraten Tausende EURO Spenden für Flüchtlinge am Brandenburger Tor an den Flüchtlingen vorbei “versickern” ließen.

Ich könnte jetzt ewig so weiter machen, aber zu behaupten ich hätte nie etwas für die Partei gemacht ist einfach nur peinlich und erbärmlich. Insbesondere da ich NIE etwas für meine Mitarbeit verlangt habe und auch nie etwas bekommen habe. Gekostet hat es mich allerdings Geld, Nerven, Gesundheit und Reputation. Letzteres dank der anhaltenden Rufmord-Kampagnen gegen mich. Die ich wohl nicht erlitten hätte, wenn ich wie andere Mitglieder auch weggeschaut hätte und nichts gesagt hätte. Dummerweise aber hätte ich mich dann als Pirat morgens im Spiegel nicht mehr betrachten können.

Und nun?

Tja, derzeit habe ich auf Wunsch und Einladung hin mich entschlossen, der Partei nochmal eine Chance zu geben. Ich wirke derzeit in mindestens einer AG (Arbeitsgemeinschaft) mit. Es dauerte nicht lange bis die “üblichen Verdächtigen” bzw die üblichen Mobber kamen und mich verleumdeten. Zwar hätte der Widerstand gegen solche künstlichen Shitstorms etwas konsequenter ausfallen können, aber im Großen und Ganzen hält sich die Beauftragte ganz wacker.

Piraten die bislang aufgrund der extremistischen und Menschen verachtenden Verhältnisse in der Partei inaktiv waren oder gar ausgetreten waren schauen sehr genau hin, ob man den anhaltenden Verleumdungen mir gegenüber zuschaut oder gar einknickt oder ob man dem Mobbing entgegentritt und nicht einknickt. Und warum überhaupt ich? Nun, das mag daran liegen, dass ich eines der Opfer war und bin, die man nicht mundtot machen kann. Wer mich kennt, weiß dass ich auf Druck mit Gegendruck antworte und niemals einknicke. Ich habe mein ganzes Leben lang gekämpft. Erst um mein Leben, dann um mein Recht und dann um meine Werte. Zu glauben, dass man jemanden wie mich mundtot machen kann ist bestenfalls naiv. Deshalb bin ich auch das prominenteste Opfer und gleichzeitig das lauteste. Aber es sei versichert, dass viele wertvolle Piraten, die ebenfalls Opfer wurden, nur darauf warten, wieder mitarbeiten zu können.

Dies ist aber nur möglich wenn Mobbing, Verleumdungen und insbesondere durch Gliederungen und deren Repräsentanten konsequent verfolgt werden, man ihnen entgegen tritt und politisch sichtbar widerspricht. Notfalls auch juristisch.