Dieser Kommentar bezieht sich auf einen Beitrag von Johannes Ponader (BuVo Piratenpartei Deutschland).
Leider hat Ponader nur LQFB Links als Diskussionsgrundlage gestellt. Weil aber LQFB von vielen in der Partei abgelehnt wird (nicht allerdings Liquid Democracy) und auch viele schlicht keinen Zugang besitzen, regte ich an die Diskussion an einem anderen Ort zu führen. Ich habe daher den folgenden Kommentar auf Ponader’s Blog geschrieben, will ihn aber auch der Vollständigkeit halber auch hier vorhalten.

Mein Kommentar zu Liquid-Interview in Freitag

(1) Frage #1 und #2 sind identisch.
(2) LQFB eignet sich bekanntermaßen nicht zur Diskussion. Sondern ist eher ein technokratisches Benutzer-feindliches (seit 2.0 bunteres) Ermittlungstool. Diskutieren und Meinungen erwirbt man sich anderswo.
(3) Nur eine EXTREME Minorität benutzt LQFB, welches damit keine Deutungshoheit von Meinungsbildern hat.

Aber zu den Fragen 2-4 (#1 wird einfach mal ignoriert weil identisch mit #2)

zu #2
Sofern ein Tool gefunden wird bzw ggf. mehrere LD-Tools, welche die soziologischen Voraussetzungen eines Meinungsbildungs und Ermittlungstools erfüllen, sollte der Vertreter Meinungsbilder zur Kenntnis nehmen und im Abwägungsprozess zur Entscheidung gewichtig einfließen lassen. Eine Unterordnung eines Tools als Mandats-Träger würde den verfassungsrechtlichen Auftrag missachten.

zu #3
Die Partei krankt an verschleppten Krankheiten, welche drohen chronisch zu werden. Einer dieser Krankheiten ist das Duckmäusertum im Amt. Bereits 2009/2010 als massiv AdHominem-Campaigning gefahren wurde, hätten die Landesvorstände aber auch der Bundesvorstand sich unmissverständlich vor den Zielen dieser Rufmord-Kampagnen stellen müssen. Leider blieb dies in der Regel aus, weshalb den Opfern solcher Kampagnen nur 2 Möglichkeiten blieben: Ebenfalls den Kopf einziehen und “das Maul halten” oder sich progressiv dem zu stellen und entsprechend die Urheber solcher Kampagnen namentlich zu nennen und diesen Personalien ihr Handeln aufs Brot zu schmieren. Das fatale daran war auch das die Täter – sprich die Urheber dieser Ad Hominem Kampagnen, sich in ihren Handeln durch das Nicht-Handeln der Vorstände bestärkt sahen. Einige gar implizierten, sie würden ja die “Basis” im Rücken haben. Impliziert durch das Schweigen der Massen.
Hierdurch entstanden sogenannte kleinere Flamewars, die idR offen auf Mailinglisten ausgetragen wurden. Dies war idR und ist idR nur die Spitze des Eisbergs. Das tatsächliche Campaigning läuft Offline bei Stammtischen (In Berlin zB im Kinski oder CBase) oder anderen Offline-Anlässen. Gerne auch werden hierzu diverse barCamps verwendet. Also immer dann wenn Zeit und/oder Geld die Teilnahme beschränkt.
Intransparent sowieso.
Sich dann also nur hinzustellen und die Spitze des Eisbergs (ML Beiträge) zu beklagen, während man die Unterwasser-Partie des Eisbergs ignoriert (welche im selben Moment tiefe Risse in das Piratenschiff reißt), ist also viel zu kurz gegriffen. Wie kann man dies lösen? Zu allererst müssen Vorstände sensibilisiert werden! Sie müssen insbesondere bei Beauftragten und Personen welche für die Partei ehrenamtlich beauftragt arbeiten dafür sorgen, dass ehrenrührige hinterrücks verbreitete Lügen gestoppt werden. Sei es durch direkte Ansprache von Protagonisten, sei es durch offizielle Rügen für Mitglieder, welche schwarze Listen und Prangerseiten oder gar Mobbingseiten schalten. Ein Vorstand der seine Mitglieder nicht aktiv schützt, darf sich später nicht beklagen wenn Opfer die Notwehr in Anspruch nehmen. Weiterhin muss es eine Art “Gentlemen’s Agreement” geben, welches bindend für alle Piraten ist. Insbesondere für Beauftragte, Amtsinhaber und Mandatsträger.
Dies ist einer der größten Ursachen und Probleme für die immer wieder aufkeimenden ShitStorms.

Desweiteren fehlt es oftmals an Führung. Das klingt sicherlich befremdlich, aber man muss auch in einer Partei unterscheiden zwischen politisch demokratischen Prozessen und organisatorischen Prozessen. Letztere sollen effektiv sein um politisch-demokratische Prozesse reibungslos zu ermöglichen. Beispiele für organisatorische Prozesse sind: IT, Pressestelle, Veranstaltungen, Campaigning, Finanzen. Beispiele für demokratische Prozesse innerhalb der Partei sind: Wahlen, Kandidaturen, Programm, Satzung, Positionspapiere, Meinungsbilder, Diskussionen. Organisatorische Prozesse verlangen klare Verantwortlichkeiten und ein klares Top-Down-Prinzip. Weil dem so ist, werden die Verantwortlichen dort durch Vorstände beauftragt.
Leider läuft es bei den Piraten allerdings so, dass man versucht die organisatorischen Prozesse ebenfalls zu demokratisieren. Dadurch gibt es “viele Chefköche” und das damit verbundene Chaos. Das passende Wort für den IST-Zustand in den organisatorischen Strukturen ist Verantwortungsdiffusion. Jeder glaubt der andere macht es schon und/oder glaubt das bei einem Fail ja nicht man selbst verantwortlich sei, denn es gibt ja noch andere “Chefköche”. Also macht jeder ein bisschen was aber nicht richtig oder wenn doch dann kommt jemand um die Ecke und verursacht weitere Arbeit, weil es halt so einfach ist ohne aktive Verantwortung Arbeit zu generieren aber niemals für einen Fail zur Verantwortung gezogen zu werden. Dieses Chaos-System hat zuerst unsere Bundes-IT gelähmt, dann hat man die Bundespressestelle damit vernichtet und ich möchte wetten man wird auch Arbeitsgruppen wie das Campaigning versuchen aus einem falschen Verständnis von Basis-Demokratie heraus mittelbar zu “vernichten”. 😉
Wenn also Prinzipienreiterei anstelle von Effizienz in Vordergrund steht, dann darf man sich nicht wundern über unsere Verfügbarkeiten. Sei es nun ein Dienst der IT oder eine Kompetenzvermittlung via PM.
Wie gesagt: Wenn die Führung schwach ist, regiert das Chaos. Der Fisch stinkt immer vom Kopf her.

zu #4
Die EURO Krise ist bekanntermaßen eine Bankenkrise. Eine geordnete Insolvenz der Banken wäre ein Szenario gewesen. Ich denke da an Island welche recht anschaulich gezeigt haben wie man mit einer solchen Krise auch umgehen kann.
Das Modell von Wagenknecht war ebenfalls ein sehr interessanter weil progressiver Ansatz. Allerdings bezweifel ich das ihr Modell in der Gänze mit der Verfassung vereinbar wäre.
Ich denke daher wir sollten unsere Wirtschafts AG stärken und bestärken. Sie sollen sich auf einen Sprecher einigen. Dieser wird dann von der Bundespressestelle geschult und die Papiere der AG werden als Positionspapier in Bochum vorgestellt.
Sollten wir keine adäquate Lösung haben, dann ist das eben so. Ich möchte DRINGEND daran erinnern das Piraten nicht den Anspruch haben zu ALLES und JEDEN etwas sagen zu MÜSSEN. Wir reden mit wenn wir was rational nüchtern erarbeitetes vorzuweisen haben. Ansonsten halten wir uns genehm zurück. Denn: Parteien die zu ALLEM UND JEDEN was sagen, auch wenn der größte Blödsinn ist, haben wir bereits vor den Piraten gehabt. Wir sollten ggf. wieder darauf drängen das die Alt-Parteien sich unsere Denke zu Eigen machen und nicht wir die ihre.